Redebeitrag der Gruppe …nevergoinghome. zum GelöbNix, 20. Juli 2008

Mit der Vereidigung am 20. Juli soll ein spezielles Zeichen gesetzt werden. Die Bun-deswehr soll sich in eine vermeintlich einwandfreie Tradition einreihen und sich zu Rechtstaatlichkeit und Demokratie bekennen. Doch in welche Tradition stellt sie sich damit wirklich? Warum ausgerechnet der militärische Widerstand gegen Hitler?

Zunächst erscheint es sympathisch wenn eine Armee gerade im Gedenken an einen Eidbrecher einen Eid schwört. Dieses Paradox soll zeigen, dass die Soldaten und Sol-datinnen trotz ihres Eides in oberster Instanz ihrem Gewissen verpflichtet bleiben. Ei-ne Armee die derart eingeschworen wird, so scheint es, ist nicht in der Lage Kriegs-gräuel nach Befehl auszuführen: Wir stellen uns also eine Armee vor, die massenhaft bei dem Befehl ganze Dörfer niederzumetzeln mit dem Verweis auf Grundgesetz und Gewissen den Befehl verweigert und lieber die armen Kinder des Dorfes mit Kuschel-tieren überhäuft.

Doch dies ist eben nicht die Tradition des 20. Juli. Der Eid der hier gebrochen wurde, war der Eid auf den Führer – nicht der Eid auf das Vaterland: Das Gewissen, das hier über dem Eid stand, war ein nationalistisches Gewissen: Wegen Deutschland in erster Linie – und nicht wegen Werten wie Humanität, Menschenwürde, etc. wurde der Eid-bruch letzten Endes – nach dem oft betonten schweren Gewissenskonflikt – begangen. Wir haben es also mit Menschen zu tun, die allen Ernstes in einen Konflikt mit ihrem Gewissen kamen, Hitler umzubringen – nicht weil sie töten mussten, nicht weil – in ihren Augen – „unschuldige“ Wehrmachtsoffiziere als Kollateralschäden in der Wolfsschanze zu beklagen wären, sondern weil sie einen Eid auf den Führer geleistet hatten, was ihrer militärischen Ehre Abbruch tat.

Wenn der Eid erst einmal so hoch in der persönlichen Werteskala angesiedelt ist, so ist es auch einfach, Soldaten und Soldatinnen heute darauf einzuschwören: Der Gewis-senskonflikt, so der dahinter stehende Gedanke, kann bei bundesrepublikanischen Soldatinnen und Soldaten gar nicht eintreffen: Der Eid aufs Grundgesetz setzt bereits die Schranken, die einen Konflikt mit dem Gewissen überflüssig machen: Getötet wird von der Bundeswehr nur im Namen des Grundgesetzes, also im Namen eines reinen Gewissens.

Wenn also der Eidbruch, auf den eingeschworen wird, eine leere Formel, ein nur scheinbares progressives Paradox ist, warum dann der ganze Zirkus um Stauffenberg?

Keine zweite Figur außer Stauffenberg schafft es zweierlei zu vereinigen: Die Opposi-tion zu Hitler und militärischen Nationalismus preußischer Tugend. Es ist hier also gar kein Manko an Stauffenberg mehr, dass er ein reaktionärer Nationalkonservativer war, der zunächst voll Bewunderung den Nationalsozialismus bejubelt hat. Es ist kein Manko mehr, dass er am Polenfeldzug als hoher Offizier beteiligt war. Auch die alles andere als demokratisch zu nennenden politischen Zielsetzung der sogenannten „Männer und Frauen vom 20. Juli“, die in einer „Denkschrift“ von Carl Goerdeler und General a.D. Ludwig Beck gut dokumentiert ist, ist kein wirkliches Manko: Gerade weil die „Männer und Frauen“ vom 20. Juli preußisch-nationalkonservativ waren, ohne dass ihnen besondere Nähe zum NS nachgesagt werden kann – schließlich wollten sie ja Hitler beseitigen – , eignen sie sich hervorragen zur ideologischen Entkoppelung von nationalistischem Militarismus und NS.

Dabei wird selbstverständlich ausgeblendet, dass es gerade diese nationalkonservati-ven Eliten waren, die den deutschen Faschismus erst möglich gemacht hatten: Sie wa-ren die tragende Säule der Gesellschaft, auf die Hitler bauen konnte. Sie alle begrüßten die Revision von Versaille, die Anektierung Österreichs und die Besetzung der Ostgebiete. Sie waren ebenso Antisemiten: Goerdeler zum Beispiel war ein glühender Verfechter des Madagaskar-Plans, Jüdinnen und Juden sollten seiner Meinung nach allesamt umgesiedelt werden und keinerlei deutsche Staatsbürger_innenrechte genießen – bis auf besonders Assimilierungswillige: Veteranen des ersten Weltkrieges, Konvertierte und diejenigen, die sich bereits vor 1871 hatten einbürgern lassen. Diese Sichtweise ist von General Beck nicht beanstandet worden und findet sich in der gemeinsamen Denkschrift der beiden.
Auch wenn Auschwitz ihnen moralisch widerstrebte, immerhin Goerdeler hatte dabei vor allem Angst um den deutschen Ruf:

Unsere Stellung ist überdies dadurch ungeheuer erschwert, daß in den besetzten Ge-bieten und den Juden gegenüber Methoden der Menschenbeseitigung und der Glau-bensverfolgung angewendet worden sind, die niemand vor der Öffentlichkeit guthei-ßen kann, die öffentlich niemand verantworten wird und die dauernd als schwere Be-lastung auf unserer Geschichte ruhen werden.

Und noch nach dem 20. Juli 1944 im Gefängnis schrieb er:

Wir dürfen nicht bemänteln wollen, was geschehen ist, müssen aber auch die große Schuld der Juden betonen, die in unser öffentliches Leben eingebrochen waren in Formen, die jeder gebotenen Zurückhaltung entbehrten.

Andere große Figuren des 20. Juli waren Artur Nebe, der in einer der Einsatzgruppen in der Sowjetunion Massenerschießungen an mehreren Tausend Jüdinnen und Juden organisierte und Henning von Tresckow und Phillip von Boeselager, die an Massakern im Osten im Rahmen der „Partisanenbekämpfung“ befehlshabend beteiligt waren. Seine Aktionen verteidigte Boeselager – der aufgrund des Schweigens der anderen Verschwörer unentdeckt blieb und erst letztes Jahr verstarb – noch anlässlich der Eröffnung der Wehrmachtsaustellung in aller Öffentlichkeit. Trotzdem durfte er immer wieder als leuchtendes Beispiel vor der deutschen Öffentlichkeit reden. Das Vermächtnis des 20. Juli ist seiner Auffassung nach der „Dienst am Vaterland.“

Hier offenbart uns also einer der Beteiligten selbst – Boeselager hatte den Sprengstoff für die Bombe besorgt – worum es eigentlich bei der ganzen Sache ging: Um Deutschland. Und genau deshalb eignet sich das Erinnern des 20. Juli so, um eine in-ternational handlungsfähige Armee ideologisch zu untermauern. Mit dem 20. Juli lässt sich eine deutsche Tradition jenseits des Nationalsozialismus konstruieren, in der die Bundesrepublik und ihre bewaffneten Horden angeblich stehen. Mit dem 20. Juli kann die ganze reaktionäre deutsch-nationale Scheiße wieder aufgekocht werden, ohne mit dem Makel des Nationalsozialismus behaftet zu sein. Mit dem 20. Juli lässt sich sogar im Namen der Erinnerung an Auschwitz Kriege führen: Kein Wunder also, das ausgerechnet 1999 – im Jahr des Kosovokrieges – die erste öffentliche Vereidigung am 20. Juli stattfand. Damals sagte es Scharping dann so:

Die Bundeswehr steht in der Tradition der Ideale des deutschen Widerstands, wenn sie gemeinsam in der internationalen Zusammenarbeit mit unseren Freunden und Part-nern dem Recht aller Menschen auf Würde und Freiheit zum Durchbruch verhilft.

Wenn sie sich in dieser Tradition steht, also in der Tradition eines nationalkonservati-ven, christlich verbrämten Militarismus, der bereit war, dem Faschismus den roten Teppich auszurollen um Deutschland wieder zur Größe zu verhelfen, wenn die Bun-deswehr also in dieser Tradition steht, dann ist das kein Argument für diese Armee, sondern geradezu ein zusätzliches Argument dafür, dass diese Armee abgeschafft ge-hört.

Wenn uns der Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ verpflichtet fühlen, dann heißt es auch, den Mythos von Stauffenberg zu zerstören: Mit Stauffenberg näm-lich ist beides möglich.